MICHAEL KREUTZDas war eine erstsaunliche Rede, die der amerikanische Präsident da gehalten hat: auf dem arabisch-islamisch-armerikanischen Gipfel in der saudischen Hauptstadt. Trump, und das ist die gute Nachricht, hat gezeigt, dass er lernfähig ist. Befürchtungen, er würde sich wie der sprichwörtliche Elefant im Prozellanladen aufführen, erwiesen sich als grundlos.
Es ist ja nicht so, dass die Deutschen sich zu ihrer Vergangenheit nicht bekennen würden. Es gibt ein Holocaust-Mahnmal, überall Stolpersteine und eine gewachsene Gedenkkultur an das unfassbarste aller Verbrechen. Bei all dem darf freilich nicht vergessen werden, dass es vornehmlich Deutsche waren, die den Holocaust zu verantworten haben.
Dass der Islam mit dem Grundgesetz unvereinbar sei, gehört zum Glaubenbestand von Rechtskonservativen. Dies zeugt von einem merkwürdigen Verständnis des liberal-demokratischen Rechtsstaates. In der Argumentation von Rechtskonservativen und Rechtspopulisten hat sich der Rechtsstaat gleichsam als eine Art Jury für Religionen zu verhalten.
Als Mehmet II. 1453 Konstantinopel, das heutige Istanbul, eroberte, machte er den Weg frei für ein weiteres osmanisches Vordringen in Europa. Als Integrationsfigur taugt er also nicht unbedingt, was auch Ministerpäsident Erdoğan weiss, der nach dem in seinem Sinne abgelaufenen Referendum als erstes das Grab Mehmets II, des „Eroberers“ (Fatih), besuchte.
Trump bleibt unberechenbar. Obwohl wir hier nicht unbedingt pro Trump sind, muss man sagen: Hut ab vor seinem jüngsten Doppel-Coup. Mehrmals schon hatte ich den Eindruck, Trump oder seine Berater könnten Bacevich gelesen haben. Jedenfalls scheint der Mann militärischen Operationen abhold, die nur irgendwie darauf abzielen, amerikanisches Engagement im Nahen Osten zu zeigen.
Die EU befindet sich in einer fundamentalen Krise: So haben laut dem Ökonomen Hans-Werner Sinn einzelne Mitgliedstaaten ihr Staatsdefizit in Prozent des BIP seit 1996 insgesamt 165 Mal überschritten, wobei in 112 Fällen die EU-Kommission eine Strafe hätte verhängen müssen. Diskutiert wird aber vor allem über die Schicksale einzelner Mitgliedsländer, seien es Grossbritannien, Griechenland oder Italien.
Dass das westliche Eingreifen in islamischen Ländern ein generelles Debakel ist, lässt sich kaum noch bestreiten. Weder der Sturz von Diktatoren noch der Krieg gegen den Terror haben rechtsstaatliche Strukturen begünstigt oder Feindseligkeiten gegenüber dem Westen gedämpft. Viele sagen, dass das ernsthaft auch nicht zu erwarten gewesen sei.
Die gegenwärtigen Spannungen zwischen der Türkei und einigen europäischen Ländern sind alarmierend, denn noch ist die Türkei unser Verbündeter und es sollte im Interesse Europas und des Westens liegen, sie nicht zu einem weiteren gescheiterten Staat in der Region werden zu lassen. Klar ist aber auch etwas anderes.
Das moderne, diesseits- und lebensbejahende Gemeinwesen bedarf eines entsprechenden Ethos, das sich aus der Religion speisen kann, aber nicht muss. Nicht nur Institutionen erhalten es lebendig, sondern auch qua Sozialisation vermittelte Werte und Denkmuster, deren religiöser Ursprung dem einzelnen freilich nicht immer bewusst ist. Natürlich sind Menschen nicht in ihrer Religion gefangen, sodass es ihnen unmöglich wäre, anders als nach den Vorgaben jener zu handeln.
Für Isaiah Berlin bedeutete es den ultimativen Triumph des Despotismus, den Sklaven dazu zu bringen, sich frei zu fühlen. Freiheit herrscht aber nicht notwendigerweise schon dort, wo Verfassungen und Gesetze in Kraft sind. Worauf es wirklich ankommt, hat Ludwig von Mises auf den Punkt gebracht: Nur wenn die Gesellschaft sich auf die Freiheit des einzelnen verständigt habe, könne man sagen, dass die Gesellschaft frei sei. Die Absicherung dieser Freiheit durch Recht und Gesetz ist erst der zweite Schritt.