MICHAEL KREUTZAls sie feststellten, dass ihr neues Rathaus keine Fenster hatte, versuchten die braven Bürger, Licht in Säcken hineinzuschaffen. Das ist natürlich nur eine Legende, aber die Erzählungen um die einfältigen Bürger der fiktiven Stadt Schilda sind so weit von der Realität nicht entfernt und wer nach Absurditäten in der Politik Ausschau hält, wird derzeit vom Land Berlin gut bedient.
Bilden Parteien erst eine Regierung, dann lässt ihre Beliebtheit in der Bevölkerung rasch nach. Viele Wählerinnen und Wähler zeigen sich enttäuscht, weil sie von ihrer Partei mehr erwartet haben, doch fusst diese Enttäuschung auf einer falschen Annahme, die dazu führt, dass die Republik politisch zunehmend blockiert erscheint.
Warum interessiert sich die deutsche Öffentlichkeit so wenig für das Schicksal der iranischen Bevölkerung, die ein tyrannisches Regime namens Islamische Republik abzuschütteln versucht? Das hat nicht zuletzt mit der iranischen Diaspora zu tun, die viel zu lange den Lobbyisten des Regimes das Feld überlassen hat.
Bundeskanzler Merz hatte noch vor nicht langer Zeit versprochen, die Wahlergebnisse der AfD zu halbieren. Für AfD-Chef Chrupalla war das nach der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt eine Steilvorlage, haben die Wählerinnen und Wähler ebendort Merz’ CDU halbiert, während die AfD ihren Stimmenanteil verdoppeln konnte.
Nun hat Bundeskanzler Friedrich Merz tatsächlich Russland als Urheber des Drohnenvorfalls von Leipzig benannt und auch wenn alle Welt weiss, dass Merz recht hat, so bleibt er doch die Beweise schuldig. Das macht es Russland leicht, sich als Opfer zu geben und Massnahmen gegen Deutschland zu ergreifen.
Der Begriff des Pluralismus verschwand aus der politischen Öffentlichkeit, als der der Vielfalt oder Diversität seinen Aufstieg nahm. Pluralismus, also das Nebeneinander verschiedener Überzeugungen und Lebensstile und damit die Fähigkeit, Andersartigkeit auszuhalten, sind für eine Demokratie essenziell.
Um die freiheitlich-demokratische Grundordnung stärker vor Antisemitismus im öffentlichen Raum zu schützen, soll das Strafrecht verschärft werden. Tatsächlich ist die Formulierung des neuen Straftatbestandes klug gewählt, die Begründung fällt aber durchaus widersprüchlich aus.
Überall liest man von «Rückschlag» und «Niederlage» für Deutschland, weil es keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommen hat.
In der Zeit nach dem 2. Weltkrieg finden sich zweierlei Arten von Autokratien: Die moderaten heutigen wie Vietnam oder Thailand oder Bahrain, in denen es sich recht kommod leben lässt. Und es gibt die Folterkammern, von denen einige in der Vergangenheit zu trauriger Berühmtheit gelangten: Das Regime von Idi Amin in Uganda etwa. Oder das von François Duvalier in Haiti. Oder das von Ernesto Pinochet in Chile.
Die AfD bekommt die Ereignisse in Iran nicht ganz auf die Reihe.
