MICHAEL KREUTZ
Eine Weile habe er den Gestank von Blut nicht mehr aus der Nase bekommen, sagt einer der beteiligten Soldaten, den das Gefühl beschlich, von der Gesellschaft abgeschnitten zu sein. Es geht um israelische Soldaten, die anonym über ihren Einsatz im Gazastreifen sprechen – nein, wir reden nicht von «NAZA».
Gibt es Fälle von israelischen Kriegsverbrechen im Gazastreifen? Sehr wahrscheinlich. Denn Krieg führt zur Verrohung, mitunter auch des Opfers. Aber viele Menschen hierzulande wollen gar nicht wissen, an welcher Stelle sich israelische Truppen unethisch verhalten haben könnten. Sie wollen das grosse Ganze – sämtliche Zerstörungen und sämtliche Toten – Israel anlasten. Dazu müssen sie eine Reihe von Tatsachen ignorieren.
Überall liest man von «Rückschlag» und «Niederlage» für Deutschland, weil es keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommen hat.
Es ist richtig, dass wir Migration steuern müssen. Wir wollen darüber entscheiden, wer zu uns kommt und wir wollen verhindern, dass Menschen einwandern, gegen die ein konkreter Verdacht vorliegt, dass sie der Gesellschaft Schaden zufügen könnten. Sicherheit geht vor Toleranz. Aber wir dürfen bei alldem nicht unsere Werte verraten, wie es gerade die Bundesregierung tut.
Utopien sind gedachte Gesellschaftsordnungen, in denen alle menschlichen Konflikte überwunden sind. Es gibt sie in der linken Version als Sozialismus, in der rechten als faschistischer Ständestaat und in der bürgerlichen Version als Libertarismus. Immer meint Utopie ein gesellschaftliches Perpetuum Mobile und damit das Gegenteil von Politik, denn Politik bedeutet Visionen, Kompromisse und eine Absage an radikale Lösungen.
Jeder Text hat eine Intention und wer seine Intention nicht erkennen will, der sucht den Skandal, an deren vorläufigem Ende die De-Publikation steht, also das Löschen des Textes, in den schlimmeren Fällen gar das Ende der Karriere.
Es geht nicht um kollektive Schuld, es geht nicht darum, etwas wiedergutzumachen, was niemand wiedergutmachen kann. Aber die Demokratie braucht Abwehrkräfte gegen alles, was sie bedroht. Und sie braucht sie vor allem, damit sich die schlimmste Katastrophe des 20. Jahrhunderts und überhaupt der Menschheitsgeschichte nicht wiederholt.
Zivilgesellschaft bezeichnet die Gesamtheit der informellen Netzwerke, die sich öffentlich für Demokratie und Pluralismus engagieren. Nach ihr wird dieser Tage verstärkt gerufen, damit sie ein Bollwerk gegen die immer populärer werdende AfD und ihre rechtspopulistischen bis rechtsextremen Forderungen schafft und die offene Gesellschaft verteidigt. Aber was heisst das genau?
Kosmopolitischer Humanismus lautet das Schlagwort, unter dem der amerikanische Philosoph Omri Boehm Israel und die Hamas zu Äquivalenten im Kampf erklärt, den Schutz der Zivilbevölkerung vor allem der israelischen Seite aufbürdet und die Asymmetrie eines Krieges der Bilder ausblendet, in dem die Terroristen nur gewinnen können.
Nicht nur dem israelischen Premierminister Netanjahu kommt bei den Ausschreitungen in Amsterdam die Reichspogromnacht vor 86 Jahren in den Sinn. Dessen Wiederholung sind sie zwar nicht, aber Europa muss dafür sorgen, dass der Mob nicht die Oberhand gewinnt. Denn, wie schon Hannah Arendt schrieb: „Der Mob kann nicht wählen, er kann nur akklamieren oder steinigen.“