Die angebliche Zusage der NATO, sich nach dem Fall der Sowjetunion «nicht einen Zoll» (not one inch) weiter nach Osten auszudehnen, ist ein Mythos – mögen ihn Linkspartei, BSW und AfD auch noch so gerne bedienen.
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Autor: Michael Kreutz
Sprach-, Literatur- und Politikwissenschaftler, Autor und Journalist.
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Der Gestank von Blut
Eine Weile habe er den Gestank von Blut nicht mehr aus der Nase bekommen, sagt einer der beteiligten Soldaten, den das Gefühl beschlich, von der Gesellschaft abgeschnitten zu sein. Es geht um israelische Soldaten, die anonym über ihren Einsatz im Gazastreifen sprechen – nein, wir reden nicht von «NAZA».
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Demokratie in Gefahr
Manche Publizisten spielen die Gefahr herunter, die der Demokratie von rechten, andere, die ihr von linken Extremisten droht, während in Deutschland und Europa Parteien der politischen Ränder an Zulauf gewinnen. Doch während die demokratischen Institutionen auf Landesebene stark genug sein mögen, Extremisten auszuhalten, gilt dies auf Bundesebene nicht mehr. Denn:
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Der Wert menschlichen Lebens
Wenn etwas die radikale Rechte mit der radikalen Linken verbindet, dann ist es die Empathielosigkeit für menschliches Leben, sei es in Israel, sei es in der Ukraine. Dennoch haben radikale Parteien derzeit Zulauf, nicht nur in Deutschland. Sie wollen uns glauben machen, Frieden sei der höchste menschliche Wert.
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Ein ethisches Dilemma
Es beherrscht seit Tagen die Schlagzeilen und das nicht nur in Israel. Auch hierzulande ist es ein Thema, das noch längst nicht erschöpft ist: Die Verhinderung eines Attentats mit einem Flugzeug voller israelischer Passagiere auf ein unbekanntes Ziel in Israel.
Eine Freundin Palästinas gerät ausser sich.
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Israelische Offiziere antworten
Natürlich wird es jetzt von mancher Seite heissen, das sei Propaganda. Aber die Erwiderung auf den Dokumentarfilm NAZA musste schon deshalb sein, weil die Macher von NAZA ihre journalistische Sorgfaltspflicht vernachlässigt haben, als sie einen Film drehten, der sich gegen die israelische Armee richtete, ohne dieser eine Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
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Es muss, muss, muss ein Genozid sein!
Haben die Macher von NAZA recht oder hat die IDF recht, die die Vorwürfe von NAZA bestreitet? Von aussen ist das nicht zu beurteilen, aber natürlich hätten die Macher von NAZA die Stellungnahme der IDF einholen können, was sie offenbar nicht getan haben. Was die IDF zu den Vorwürfen sagt, kann jeder selbst nachlesen.
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Schilda in Berlin
Als sie feststellten, dass ihr neues Rathaus keine Fenster hatte, versuchten die braven Bürger, Licht in Säcken hineinzuschaffen. Das ist natürlich nur eine Legende, aber die Erzählungen um die einfältigen Bürger der fiktiven Stadt Schilda sind so weit von der Realität nicht entfernt und wer nach Absurditäten in der Politik Ausschau hält, wird derzeit vom Land Berlin gut bedient.
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Rechtsleerer Raum
Bedenkt man die Obsession der UN für Israel und ebenso die Tatsache, dass in ihr Staaten, die sich schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig machen, mit der Wahrung ebenjener Menschenrechte betraut sind, dann trifft auf die Organisation genau das zu, was José Ortega y Gasset vor bald 100 Jahren über ihren Vorgänger namens Völkerbund sagte: