MICHAEL KREUTZAls sie feststellten, dass ihr neues Rathaus keine Fenster hatte, versuchten die braven Bürger, Licht in Säcken hineinzuschaffen. Das ist natürlich nur eine Legende, aber die Erzählungen um die einfältigen Bürger der fiktiven Stadt Schilda sind so weit von der Realität nicht entfernt und wer nach Absurditäten in der Politik Ausschau hält, wird derzeit vom Land Berlin gut bedient.
Bilden Parteien erst eine Regierung, dann lässt ihre Beliebtheit in der Bevölkerung rasch nach. Viele Wählerinnen und Wähler zeigen sich enttäuscht, weil sie von ihrer Partei mehr erwartet haben, doch fusst diese Enttäuschung auf einer falschen Annahme, die dazu führt, dass die Republik politisch zunehmend blockiert erscheint.
Bundeskanzler Merz hatte noch vor nicht langer Zeit versprochen, die Wahlergebnisse der AfD zu halbieren. Für AfD-Chef Chrupalla war das nach der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt eine Steilvorlage, haben die Wählerinnen und Wähler ebendort Merz’ CDU halbiert, während die AfD ihren Stimmenanteil verdoppeln konnte.
Der Begriff des Pluralismus verschwand aus der politischen Öffentlichkeit, als der der Vielfalt oder Diversität seinen Aufstieg nahm. Pluralismus, also das Nebeneinander verschiedener Überzeugungen und Lebensstile und damit die Fähigkeit, Andersartigkeit auszuhalten, sind für eine Demokratie essenziell.
Um die freiheitlich-demokratische Grundordnung stärker vor Antisemitismus im öffentlichen Raum zu schützen, soll das Strafrecht verschärft werden. Tatsächlich ist die Formulierung des neuen Straftatbestandes klug gewählt, die Begründung fällt aber durchaus widersprüchlich aus.
Keine Frage, Israel ist in einer schwierigen Situation. Schon im vergangenen Jahr hatte es an sieben Fronten um sein Überleben zu kämpfen und natürlich hat es das Recht, moralisch und auch rechtlich, seine Feinde, die es auslöschen wollen und Angriffe auf Leib und Leben seiner Bürger unternehmen oder solche Angriffe planen, zu eliminieren, wenn es keinen anderen Weg gibt, ihnen Grenzen zu setzen.
US-Präsident Trump hätte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine längst stoppen können, hätte er diese bedingungslos unterstützt. Die Ukraine wäre dann ein amerikanischer Stellvertreter geworden und damit für Putin unangreifbar. Stattdessen drängte Trump auf einen Deal.
Manche sagen, Ungarns Hauptstadt Budapest sei die schönste Hauptstadt eines europäischen Landes. Weniger schön jedoch ist die Politik, die dort gemacht wird, seitdem ein Mann namens Viktor Orbán gezeigt hat, wie sich ein Land von Europa enttfernt, sobald man es zu einem Hinterhof russischen Einflusses umbaut.
Die AfD bekommt die Ereignisse in Iran nicht ganz auf die Reihe.
Immer wieder liest man in den Medien, dass ein Regimewechsel in Iran eine heikle Sache sei, deren Folgen man nicht abschätzen könne. Irak, Libyen und Afghanistan werden regelmässig als Beispiele für Regimewechsel genannt, die am Ende alles nur schlimmer gemacht haben. Doch das Wesentliche wird dabei übersehen.
