MICHAEL KREUTZ
Der Begriff des Pluralismus verschwand aus der politischen Öffentlichkeit, als der der Vielfalt oder Diversität seinen Aufstieg nahm. Pluralismus, also das Nebeneinander verschiedener Überzeugungen und Lebensstile und damit die Fähigkeit, Andersartigkeit auszuhalten, sind für eine Demokratie essenziell.
Um die freiheitlich-demokratische Grundordnung stärker vor Antisemitismus im öffentlichen Raum zu schützen, soll das Strafrecht verschärft werden. Tatsächlich ist die Formulierung des neuen Straftatbestandes klug gewählt, die Begründung fällt aber durchaus widersprüchlich aus.
Keine Frage, Israel ist in einer schwierigen Situation. Schon im vergangenen Jahr hatte es an sieben Fronten um sein Überleben zu kämpfen und natürlich hat es das Recht, moralisch und auch rechtlich, seine Feinde, die es auslöschen wollen und Angriffe auf Leib und Leben seiner Bürger unternehmen oder solche Angriffe planen, zu eliminieren, wenn es keinen anderen Weg gibt, ihnen Grenzen zu setzen.
US-Präsident Trump hätte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine längst stoppen können, hätte er diese bedingungslos unterstützt. Die Ukraine wäre dann ein amerikanischer Stellvertreter geworden und damit für Putin unangreifbar. Stattdessen drängte Trump auf einen Deal.
Manche sagen, Ungarns Hauptstadt Budapest sei die schönste Hauptstadt eines europäischen Landes. Weniger schön jedoch ist die Politik, die dort gemacht wird, seitdem ein Mann namens Viktor Orbán gezeigt hat, wie sich ein Land von Europa enttfernt, sobald man es zu einem Hinterhof russischen Einflusses umbaut.
Die AfD bekommt die Ereignisse in Iran nicht ganz auf die Reihe.
Immer wieder liest man in den Medien, dass ein Regimewechsel in Iran eine heikle Sache sei, deren Folgen man nicht abschätzen könne. Irak, Libyen und Afghanistan werden regelmässig als Beispiele für Regimewechsel genannt, die am Ende alles nur schlimmer gemacht haben. Doch das Wesentliche wird dabei übersehen.
Ein Journalist träumt von einem friedlichen Machtwechsel in Iran.
Über welchen Kommentar in welchem Medium man dieser Tage auch immer stolpert, so wird durchweg Unmut darüber geäussert, dass Reza Pahlavi, der Sohn des letzten Schah, mithilfe einer US-Intervention die Monarchie in Iran wiederherstellen könnte. Doch der Unmut ist fehl am Platze und nur Wasser auf die Mühlen der gegenwärtigen Machthaber.
Ein Historiker schaut auf die Iraner und versteht die Welt nicht mehr.
