Kategorien
Menschen und Mächte

Führt Israel routinemässige Amputationen an seinen Gefangenen durch?

Die alte Ritualmordlegende wird zur Ritualverstümmelungslegende.

Kategorien
Recht und Gesellschaft

Die Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel als Straftatbestand

Um die freiheitlich-demokratische Grundordnung stärker vor Antisemitismus im öffentlichen Raum zu schützen, soll das Strafrecht verschärft werden. Tatsächlich ist die Formulierung des neuen Straftatbestandes klug gewählt, die Begründung fällt aber durchaus widersprüchlich aus.

Kategorien
Naher Osten

Iran nach dem Krieg

Als der exilierte Oppositionsführer Reza Pahlavi, von den Iranern nur «Schahzadeh» (Kronprinz) genannt, vergangenes Jahr dafür warb, dass der Westen mit gezielten Schlägen die terroristische Infrastruktur Irans schwäche, damit die Bevölkerung das Regime stürzen könne, da schloss er Bodentruppen kategorisch aus. Bodentruppen, sagte er, seien die Iraner selbst.

Kategorien
✒️ Scharfe Schoten – die Glosse

Kein Sitz für Deutschland

Überall liest man von «Rückschlag» und «Niederlage» für Deutschland, weil es keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommen hat.

Kategorien
Israel

Galgenstrick am Revers

Keine Frage, Israel ist in einer schwierigen Situation. Schon im vergangenen Jahr hatte es an sieben Fronten um sein Überleben zu kämpfen und natürlich hat es das Recht, moralisch und auch rechtlich, seine Feinde, die es auslöschen wollen und Angriffe auf Leib und Leben seiner Bürger unternehmen oder solche Angriffe planen, zu eliminieren, wenn es keinen anderen Weg gibt, ihnen Grenzen zu setzen.

Kategorien
Iran

Dem Regime gehen die Optionen aus

Noch ist es zu früh, Bilanz zu ziehen, zumal Israels Generalstabschef Eyyal Zamir vor einer Woche sagte, es sei gerade die Halbzeit des Krieges gegen das iranische Regime erreicht worden, weswegen damit zu rechnen ist, dass dieser mindestens bis Mitte April dauern wird. Doch lassen sich schon jetzt zwei Dinge feststellen.

Kategorien
Naher Osten

Wie geht es weiter mit Iran?

Natürlich lässt sich eine Revolution nicht planen und ob der Regimewechsel gelingt, ist alles andere als gewiss. Dennoch ist der ubiquitäre Pessimismus vieler von den Medien als Experten gehandelter Kommentatoren fehl am Platze, weil er wichtige Fakten ausblendet.

Kategorien
Iran

Operation Nouruz

Was planen die USA und Israel in Iran und wie könnte es gelingen, die Macht an die iranische Bevölkerung zu übergeben oder sie in die Lage zu versetzen, sie zu übernehmen? Von dieser Frage hängt nicht zuletzt ab, wie lange noch gekämpft werden muss.

Kategorien
Naher Osten

Das Problem mit dem Völkerrecht

Dem Historiker Friedrich Meinecke verdanken wir die Erkenntnis, dass das Völkerrecht der frühen Neuzeit Weltbürgertum und Nationalstaat als Einheit begriff und damit an die antike Vorstellung anknüpfte, nach der die Menschheit als ganze eine Interessen- oder Vernunftgemeinschaft bildet. Davon scheint das Völkerrecht heute weit entfernt.

Kategorien
Iran

Was Khameneis Tötung wirklich bedeutet

Allenthalben melden sich Experten zu Wort, die sich zu erklären beeilen, dass die Tötung des obersten iranischen Revolutionsführers Ali Khamenei praktisch nichts zu bedeuten habe, da er für sein Ableben vorgesorgt habe und leicht zu ersetzen sei. Diese Behauptung ist vollendeter Unsinn.

Translate »