Überall liest man von «Rückschlag» und «Niederlage» für Deutschland, weil es keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommen hat.
Schlagwort: Völkerrecht
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Das Problem mit dem Völkerrecht
Dem Historiker Friedrich Meinecke verdanken wir die Erkenntnis, dass das Völkerrecht der frühen Neuzeit Weltbürgertum und Nationalstaat als Einheit begriff und damit an die antike Vorstellung anknüpfte, nach der die Menschheit als ganze eine Interessen- oder Vernunftgemeinschaft bildet. Davon scheint das Völkerrecht heute weit entfernt.
Zu oft schon hatten man gehofft, den Iranern würde es gelingen, ihr so verhasstes klerikales Regime abzuwerfen, das in Sachen Hinrichtungen von Rekord zu Rekord eilt und das Land fest in seinem Griff hat, doch hat die Vergangenheit Vorsicht gelehrt. Am Ende hat das Regime noch immer die Oberhand behalten.
Forschende sehen einen Gegensatz, wo keiner ist.
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Nach der Tyrannei
Sollten andere Länder der iranischen Bevölkerung zu Hilfe kommen, sich von ihren Unterdrückern zu befreien? Es gibt iranische Aktivisten, die für eine demokratische Zukunft ihres Landes streiten – und dies trotzdem vehement ablehnen.
Angesichts des israelischen Angriffs auf die militärischen Kapazitäten Irans wimmelt es von juristischen Stellungnahmen zur Frage der völkerrechtlichen Legitimation. Deren Tenor lautet durchweg: Nicht das Verhalten Irans, sondern dasjenige Israels verstosse gegen das Recht. Wie kann das sein?
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Kein Soldat ohne Uniform
Kosmopolitischer Humanismus lautet das Schlagwort, unter dem der amerikanische Philosoph Omri Boehm Israel und die Hamas zu Äquivalenten im Kampf erklärt, den Schutz der Zivilbevölkerung vor allem der israelischen Seite aufbürdet und die Asymmetrie eines Krieges der Bilder ausblendet, in dem die Terroristen nur gewinnen können.
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Trumps Welt
In der Politik können Lügen Erfolg haben, wenn sie nur enorm sind. Das schrieb Hannah Arendt in ihrem monumentalen Werk „Elemente und Ursprünge totalitärer Herrschaft“ und Donald Trumps Lügen sind ebenso enorm wie sein Erfolg in der Politik. Seine zweite Amtszeit als Präsident der USA lässt nichts Gutes erwarten.
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Wo Baerbock und Habeck recht haben
Haben Aussenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck, beide von Bündnis 90/ Die Grünen, ein stilles Waffenembargo verhängt? Die Anschuldigung ist absurd und wurde von Baerbock und Habeck energisch zurückgewiesen. Was sie getan haben entspricht vielmehr deutschen Interessen.
Die Weltgemeinschaft hat eine Obsession für Israel.