Ein Journalist will Israel isoliert sehen.
Schlagwort: Völkerrecht
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Weder planvoll noch systematisch
Der Philosoph Theodor W. Adorno schrieb einst, dass der Begriff Genozid nach dem Massenmord der Nazis an den Juden erfunden wurde, um dem “Planvollen, Systematischen und Totalen” einen Begriff zu geben, “wollte man nicht den Opfern, deren es ohnehin zu viele sind, als daß ihre Namen erinnert werden können, noch den Fluch des Nicht-gedacht-soll-ihrer-werden antun.” Der Vorwurf, einen Genozid zu begehen, wird nun in Den Haag gegen Israel verhandelt.
Der ukrainische Präsident Selenskij schliesst Verhandlungen mit Russland unter der gegenwärtigen Führung per Dekret aus. Der Kreml wiederum lässt verlautbaren, man sei für Verhandlungen bereit, wenn der ukrainische Präsident es sei – der jetzige oder eben der künftige. Hält Selenskij also den Schwarzen Peter in Händen?
Ein Telefonat zwischen Minsk und Moskau, wie es stattgefunden haben könnte.
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Trumps doppelter Coup
Trump bleibt unberechenbar. Obwohl wir hier nicht unbedingt pro Trump sind, muss man sagen: Hut ab vor seinem jüngsten Doppel-Coup. Mehrmals schon hatte ich den Eindruck, Trump oder seine Berater könnten Bacevich gelesen haben. Jedenfalls scheint der Mann militärischen Operationen abhold, die nur irgendwie darauf abzielen, amerikanisches Engagement im Nahen Osten zu zeigen.
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Aleppo und die Logik des Krieges
Der Westen, hört man dieser Tage immer wieder, habe in Aleppo versagt. Hätte der Weste Assad nur rechtzeitig gestürzt, dann gäbe es jetzt nicht über 400.000 Tote und läge Aleppo nicht in Trümmern. Wer trägt dafür die Verantwortung?
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Optionen gegenüber Iran
Was die gegenwärtigen Verhandlungen mit dem Iran betrifft, so darf ruhig darauf hingewiesen werden, dass sie in ihrer grundlegenden Form noch von der alten Bush-Regierung konzipiert worden waren. Wie George W. Bush in seinen Memoiren schreibt, hatte er sich seinerzeit zu entscheiden: Direkte Verhandlungen; eine multilaterale Diplomatie mit Zuckerbrot und Peitsche; oder ein Militärschlag waren die Optionen.
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Die Vereinbarung von Lausanne
Gerade eben hat sich der amerikanische Präsident Obama an die Öffentlichkeit gewandt. Anlass war die Eckpunktevereinbarung mit dem Iran im Rahmen der Atomverhandlungen in Lausanne. Obama bezeichnete die Vereinbarung, die im Detail noch ausgearbeitet werden muss, mehrmals als «robust» und «verfizierbar». Der Iran sei in Vorleistung gegangen und habe alle von den Verhandlungspartnern geforderten Massnahmen verfüllt.
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Doch weniger Tote in Gaza?
Lorenzo Cremonesi, Korrespondent des italienischen “Corriere della sera” ist durch die Krankenhäuser des Gazastreifen gezogen, hat Interviews geführt und nachgezählt: Mehr als 600 Tote soll die Operation “Gegossenes Blei” nicht gekostet haben – auch wenn natürlich jeder Toter einer zuviel ist.
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In Europa, wo die Scharia noch gilt
Arrangierte Ehen, ohne dass die Brautleute sich vorher zu Gesicht bekamen; zwölfjährige Kinder, die zwangsweise verheiratet werden; Frauen, die nicht wissen, dass sie ein Recht auf Scheidung haben und die im Falle einer Scheidung das Sorgerecht an ihren geschiedenen Mann verlieren – allesamt Phänomene, die dort auftreten, wo die Scharia herrscht.