MICHAEL KREUTZPräsident Trump ist eine Gefahr für die Demokratie; bei den sogenannten Midterms konnte er zwar nicht abgewählt werden, seine Partei, die Republikanische, hat jedoch von den Wählern auf breiter Linie einen Schuss vor der Bug bekommen. Eigentlich eine gute Nachricht – doch nicht für Israel.
Eine Weile habe er den Gestank von Blut nicht mehr aus der Nase bekommen, sagt einer der beteiligten Soldaten, den das Gefühl beschlich, von der Gesellschaft abgeschnitten zu sein. Es geht um israelische Soldaten, die anonym über ihren Einsatz im Gazastreifen sprechen – nein, wir reden nicht von «NAZA».
Es beherrscht seit Tagen die Schlagzeilen und das nicht nur in Israel. Auch hierzulande ist es ein Thema, das noch längst nicht erschöpft ist: Die Verhinderung eines Attentats mit einem Flugzeug voller israelischer Passagiere auf ein unbekanntes Ziel in Israel.
Natürlich wird es jetzt von mancher Seite heissen, das sei Propaganda. Aber die Erwiderung auf den Dokumentarfilm NAZA musste schon deshalb sein, weil die Macher von NAZA ihre journalistische Sorgfaltspflicht vernachlässigt haben, als sie einen Film drehten, der sich gegen die israelische Armee richtete, ohne dieser eine Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Die alte Ritualmordlegende wird zur Ritualverstümmelungslegende.
Als der exilierte Oppositionsführer Reza Pahlavi, von den Iranern nur «Schahzadeh» (Kronprinz) genannt, vergangenes Jahr dafür warb, dass der Westen mit gezielten Schlägen die terroristische Infrastruktur Irans schwäche, damit die Bevölkerung das Regime stürzen könne, da schloss er Bodentruppen kategorisch aus. Bodentruppen, sagte er, seien die Iraner selbst.
Eine iranische Drohne kostet dreissig- bis vierzigtausend Dollar, eine amerikanische Patriot-Rakete drei bis vier Millionen. Die USA unter Präsident Donald Trump haben im März-Krieg gegen Iran dessen Drohnen mit hundertmal teureren Raketen abgeschossen, bevor sie einen Waffenstillstand ausriefen und jetzt nach einem Deal streben, der kaum besser sein wird als der alte JCPOA.
Natürlich lässt sich eine Revolution nicht planen und ob der Regimewechsel gelingt, ist alles andere als gewiss. Dennoch ist der ubiquitäre Pessimismus vieler von den Medien als Experten gehandelter Kommentatoren fehl am Platze, weil er wichtige Fakten ausblendet.
Was US-Präsident Trump in Iran vorhat, mag unklar sein, dafür ist die israelische Position umso klarer: Würde sich in Iran eine säkulare Demokratie etablieren, wären Israels Sorgen um seine Sicherheit über Nacht verschwunden. Doch manche Reporter, Kommentatoren, Nahost- und Politikexperten wollen die USA und Israel offenbar unbedingt scheitern sehen.
Dem Historiker Friedrich Meinecke verdanken wir die Erkenntnis, dass das Völkerrecht der frühen Neuzeit Weltbürgertum und Nationalstaat als Einheit begriff und damit an die antike Vorstellung anknüpfte, nach der die Menschheit als ganze eine Interessen- oder Vernunftgemeinschaft bildet. Davon scheint das Völkerrecht heute weit entfernt.
