MICHAEL KREUTZDem Historiker Friedrich Meinecke verdanken wir die Erkenntnis, dass das Völkerrecht der frühen Neuzeit Weltbürgertum und Nationalstaat als Einheit begriff und damit an die antike Vorstellung anknüpfte, nach der die Menschheit als ganze eine Interessen- oder Vernunftgemeinschaft bildet. Davon scheint das Völkerrecht heute weit entfernt.
Ein Experte sorgt sich um den Nahen Osten.
Die Hisbollah hat im jüngsten Konflikt hunderte von Raketen auf Nordisrael geschossen, ein Dutzend drusischer Jugendlicher getötet, viele Bewohner zu Binnenflüchtlingen gemacht und der israelischen Wirtschaft schwer geschadet. Das ruft erstaunlich wenig Empörung unter jenen hervor, die ein grosses Herz für Palästina haben – während die Hisbollah weitere Aggressionen vorbereitet.
Die Explosionen in Beirut gehen auf das Konto der vom iranischen Regime abhängigen Terrororganisation Hisbollah – Unfall hin oder her. Die Hisbollah hat schon in der Vergangenheit verschiedentlich grosse Mengen an Ammoniumnitrat gehortet und auch wenn ihr dieses im aktuellen Fall vielleicht noch nicht einmal gehörte, so wusste sie um die Gefahr und tat nichts …
Stellen Sie sich vor, eine Gruppe von Neonazis in Deutschland würde von einer ausländischen Macht mit einer stetigen und umfangreichen Waffenlieferung bedacht, infolgedessen sie zu einem so gewaltigen Machtfaktor würden, dass der Staat damit überfordert wäre, ihre Strukturen zu zerschlagen. Stattdessen bliebe dem deutschen Staat nichts übrig, als sich mit den Neonazis zu arrangieren und es zu tolerieren, wenn diese im Land Strassensperren errichten und Menschen nach Belieben festnehmen.
Aus Syrien war zuletzt mehrfach zu hören gewesen, dass das Assad-Regime stark in Bedrängnis geraten sei. Manche haben deshalb schon den baldigen Fall des Regimes vorhergesagt, andere fanden das verfrüht. Die libanesische Zeitung «Annahar» wiederum weiss unter Berufung auf gut unterrichte Kreise zu berichten, dass das Assad-Regime zwar nicht am Ende ist, aber dennoch in Sorge. Und der Grund sind nicht allein die Rebellen.
Von Muhammad H.
Chemiewaffen bedeuten eine rote Linie! Was also heisst das? Es heisst: eine rote Linie. Mittlerweile gibt es erhebliche Veränderungen auf der politischen Bühne, die darauf hindeuten, dass bald etwas geschehen wird.
Von Jonathan Kriener
Dass im Libanon Mein Kampf und Die Protokolle der Weisen von Zion in fast jedem kleineren Buchladen zu kaufen sind, dass in vielen Stadt- und Landesteilen Porträts von Khomeini und Khamenei oder Slogans wie „Die Waffe ist der Schmuck des Mannes“, „Die Waffen sind unser aller Entscheidung“ und „Israel ist ein Krebsgeschwür“ auf zahlreichen grossen Plakaten hängen und dass selbst in der als prowestlich verschrieenen Presse antiwestliche und antiisraelische Klischees Legion sind, ist bekannt. Dennoch trifft man hier immer wieder sehr klarsichtige Menschen. Es dauert nur oft lange, bis man so weit miteinander warm geworden ist, dass man über bestimmte Themen sprechen kann.
Woher bekommt die libanesische Hisbollah ihre Waffen? Im Interview mit der Beiruter Zeitung “Al-Akhbar” ergeht sich Chinas Botschafter im Libanon, Wu Zexian, in Andeutungen. Auf die Frage, ob Gerüchte zutreffen, nach denen die Hisbollah 2006 von hochentwickelten Waffen aus China Gebrauch gemacht haben soll, um ein israelisches Kriegsschiff anzugreifen, gibt der Botschafters eine interessante Antwort.