MICHAEL KREUTZEin paar Fundstücke aus dem Netz. • Seit kurzem online ist das Jihadi Document Repository der Universität Oslo. Die Dokumentation der dschihadistischen Ideologie bildet einen seiner Schwerpunkte. • Ebenfalls vor einigen Tagen ist der Arab Human Development Report 2016 erschienen. Darin heisst es z.B.: Gender inequality is likewise associated with more respect for authority and less support for democracy. Read More
Solange «die Vorstellung des Nationalstaats unser Denken prägt» – ja, was dann? Im Interview zeigt die so populäre Judith Butler, dass sie wieder einmal nichts verstanden hat. Nach einer Kaskade von Gemeinplätzen kommt Judith Butler zur Sache, wobei das Lamento über den unheilvollen Charakter des Nationalstaates auch nur wieder ein alter Hut ist.
Der Islam „mit seinen wesentlichen Rechtstheorien …“ sei „mit der Demokratie, mit dem Grundgesetz nicht vereinbar“, findet die AfD-Vorsitzende Frauke Petry und verleiht damit einer Haltung Audsruck, die in rechtskonservativen Kreisen weitverbreitet ist. Was sich hier widerspiegelt, ist zwar keine antidemokratische Gesinnung, die Äusserung von Petry macht aber deutlich, dass man in der AfD gar nicht verstanden hat, wie eine liberale Demokratie in Bezug auf Religion funktioniert.
Erstaunliches erfährt man dieser Tage aus einem Interview mit einem deutschen Arabisten. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, auch, weil die hier zum Ausdruck kommende Denkweise typisch für nicht wenige Vertreter des Faches ist. Es geht, wieder einmal, um die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört. Gewiss, man wird dieser Debatte irgendwann überdrüssig, scheint sie doch zu nichts zu führen.
Einmal eben so die Welt neu ordnen will die kanadische Globalisierungskritikerin Naomi Klein. Im Gespräch mit der FAS macht sie deutlich, wie tiefgreifend sie die Menschheit nach ihrem Willen umzugestalten gedenkt: Die Weltwirtschaft soll an die Kandare des Staates genommen, der Wohlstand zurückgefahren, die Kultur der neuen Ordnung angepasst werden.
Mit dem neuen Jahr tritt u.a. das Gesetz über den Mindestlohn in Kraft (MiLoG), der eine neue Ära staatlicher Kontrolle einleitet, wie sein Kritiker Roland Tichy, ehemaliger Chefredakteur der «Wirtschaftswoche», fürchtet. Wenn das stimmt, dann ist dies nur ein weiterer Beleg dafür, dass grosse Koalitionen der parlamentarischen Demokratie nicht wohl bekommen.
Dass Innenminister de Maizière die Beobachtung von Linke-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz hat einstellen lassen, ist ein Unding, solange es in der Partei noch ganz offiziell eine “Kommunistische Plattform” gibt. Die Linkspartei hat bis heute nicht begriffen, dass die Bundesrepublik ein bürgerliches Projekt ist, das sich mit kollektivistischen Vorstellungen gar nicht verträgt.
An den Ausschreitungen um das besetzte Hamburger Flora-Theater (“Rote Flora”) zeigt sich, dass eine Anbiederung an extremistische Kräfte nur noch mehr Unheil bringt. Die Grünen empören sich zwar – jedoch über die Polizei, weil diese möglicherweise die Demonstration zu früh gestoppt hat.
Von Ari Shavit
Benjamin Netanjahu hat zweimal Geschichte gemacht. Das eine Mal, als er sich in der Bar-Ilan-Rede die Zwei-Staaten-Lösung zu eigen machte, das andere Mal als er vor einer Woche die Einfrierung der Bautätigkeiten in den Siedlungen beschloss. Die Palästinenser lehnen seien Schritte ab. Die Europäer behaupten, sie seien nicht genug. Die Zweifler zweifeln, die Zyniker sind zynisch. Aber die Wahrheit ist, dass Netanjahu sich 2009 an der Linken des Yitzhak Rabin von 1995 positioniert hat.
Arrangierte Ehen, ohne dass die Brautleute sich vorher zu Gesicht bekamen; zwölfjährige Kinder, die zwangsweise verheiratet werden; Frauen, die nicht wissen, dass sie ein Recht auf Scheidung haben und die im Falle einer Scheidung das Sorgerecht an ihren geschiedenen Mann verlieren – allesamt Phänomene, die dort auftreten, wo die Scharia herrscht.