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Demokratie

Wenn die staatsbürgerliche Gesinnung schwindet

Zivilgesellschaft bezeichnet die Gesamtheit der informellen Netzwerke, die sich öffentlich für Demokratie und Pluralismus engagieren. Nach ihr wird dieser Tage verstärkt gerufen, damit sie ein Bollwerk gegen die immer populärer werdende AfD und ihre rechtspopulistischen bis rechtsextremen Forderungen schafft und die offene Gesellschaft verteidigt. Aber was heisst das genau?

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Politik und Öffentlichkeit

Der neue Antikapitalismus ist nur der alte

Früher war auch nicht alles besser. Der Kommunismus jedenfalls mit Millionen von Toten war nicht gerade ein Erfolgsmodell. Selbst ein Kapitalismusverächter wie Bestsellerautor Yuval Noah Harari muss einräumen, dass der Kommunismus in fast jeder Hinsicht so viel schlechter als der Kapitalismus war, “dass kaum jemand ein Interesse daran hat, ihm eine zweite Chance zu geben.”

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Türkei

Was Erdoğans Wahlsieg bedeutet

Man kann die Dinge positiv sehen: Obwohl er den Grossteil der Medien hinter sich weiss, die ihm sehr viel mehr Sendezeit eingeräumt haben als seinem wichtigsten Herausforderer, er seit dem gescheiterten Putsch von 2016 den Staatsapparat auf Linie gebracht hat und von einem Wahlsystem profitiert, das die stärkere Partei begünstigt, hat Erdoğan die Wahlen nur knapp und erst nach einer Stichwahl gewonnen.

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Iran

Etwas ist anders

Alle paar Jahre kommt es in Iran zu landesweiten Massenprotesten. Sie entzünden sich meist an einem Fehlverhalten des Staates und richten sich schliesslich gegen das islamische System als ganzes. Wenn die Lautsprecher, Propagandisten, Schönredner, Versteher und Lobbyisten des iranischen Regimes zu den aktuellen Ausschreitungen entweder schweigen oder das Lager wechseln, dann hat sich etwas geändert.

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Russland

Von Spengler zu Putin

Ein zentraler Begriff im Denken Oswald Spenglers ist der der “Pseudomorphose”: Kulturen wandeln sich äusserlich, ohne aber ihren inneren Kern zu verraten: Sie sind nicht das, was sie scheinen. Spengler hatte dies in seinem Hauptwerk “Der Untergang des Abendlandes” vor allem auf die arabische Kultur bezogen, der er absprach, am Erbe der Antike Anteil zu haben, sei jene doch vielmehr Ausdruck einer “früharabischen Innerlichkeit” und seit jeher mit dem Kult einer “magischen Religion” verwachsen geblieben.

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Demokratie

Der Zwang wird immer mitgedacht

Rikschas mit Elektroantrieb werden in Indien immer populärer. Um Wartezeiten beim Aufladen der Batterien zu vermeiden, werden leere einfach durch volle ausgetauscht, was nur eine Minute dauert. Das ist eine Revolution, denn die Rikschas, Hauptverkehrsmittel in Indiens Städten, wurden elektrisch, bevor es erste Ladestationen gab. Ganz klar also, der Elektromobilität gehört die Zukunft, oder? Deutschlands Energiewende ist der richtige Weg, stimmt’s?

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Geopolitik

Das kommende chinesische Zeitalter – 中国时代

Plastiktüten! CO2! Schere zwischen Arm und Reich! Sozialismus! Enteignung! Umverteilung! Egal, welchen Fernsehsender man einschaltet, welche Zeitung man in die Hand nimmt, dauernd werden einem diese Themen um die Ohren gehauen. Von einem allgemeinen Kulturpessimismus zu reden, wäre zwar übertrieben, aber ein Wohlstandsüberdruss hat sich allenthalben breitgemacht.

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Deutschland

Konservativ? Bürgerlich? Von wegen!

Eine konservative Partei, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung verinnerlicht hat, wäre ein legitimes Vorhaben gewesen. Es hätte die Demokratie beleben und damit ein Gewinn für die Gesellschaft sein können, denn ein Mehr an Parteienwettbewerb hätte dem Land durchaus gutgetan.

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Zukunftsfragen

Wer Sozialismus sagt, meint Diktatur

Wer Sozialismus sagt, meint Diktatur. Auch, wenn er sich dessen nicht bewusst ist und glauben mag, im Sozialismus irgendeine From von «wahrer Freiheit» zu finden, die es im Kapitalismus nicht geben können soll. Man kann daher diesem ubiquitären Gesäusel von einem Sozialismus, der unsere Zukunft sein soll, gar nicht entschieden genug entgegentreten.

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Menschen und Mächte

Autoritärer Greta-Kult

Nichts gegen Greta Thunberg persönlich. Die schwedische Schülerin, die als Klimaaktivistin bekannt wurde, ist nicht besser oder schlechter als Millionen andere Jugendliche in ihrem Alter auch. Jugend ist nun einmal zornig. Das Problem sind die Erwachsenen, die einen Kult um Greta treiben, der schlicht autoritär ist.

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