Merz, Dobrindt und Frei sind keine errnstzunehmenden Politiker, sondern vollendete Populisten und Opportunisten, die angetreten sind, ihre Wähler hinter das Licht zu führen – das alles nur, weil sie törichterweise glauben, indem man die Rhetorik der AfD übernimmt, diese schwächen zu können.
Schlagwort: Populismus
Zivilgesellschaft bezeichnet die Gesamtheit der informellen Netzwerke, die sich öffentlich für Demokratie und Pluralismus engagieren. Nach ihr wird dieser Tage verstärkt gerufen, damit sie ein Bollwerk gegen die immer populärer werdende AfD und ihre rechtspopulistischen bis rechtsextremen Forderungen schafft und die offene Gesellschaft verteidigt. Aber was heisst das genau?
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Was JD Vance nicht versteht
Der amerikanische Vizepräsident JD Vance warnt von einem zivilisatorischen Selbstmord Europas, wenn es die irreguläre Migration nicht endlich eindämme. Er sitzt damit einem Mythos auf, den rechtskonservative, zum Verschwörungsdenken neigende Milieus in die Welt gesetzt haben.
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Demokratie und Lagerdenken
Wer sich für Politik interessiert, eine politische Meinung hat, politisch denkt, wird sich einem Lager zuordnen. Überwindung des Lagerdenkens kann also realistischerweise nicht heissen, sich keinem Lager zuzuordnen. Vielmehr heisst es, nicht immer reflexartig das eigene Lager zu verteidigen, ohne dessen Argumente sorgfältig zu prüfen.
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Das schäbige Spiel des Friedrich Merz
Gerade wenn man sich dem bürgerlichen Lager zuordnet und sich irgendwo zwischen liberal und konservativ definiert, sollte man sich eingestehen, dass Friedrich Merz der Demokratie schwer geschadet hat – und das keineswegs allein, weil er für sein Gesetzesvorhaben Stimmen der AfD bekommen hat.
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Wie Elon Musk auf die AfD hereinfiel
Musks Beitrag in der „Welt am Sonntag“ zeigt, dass er sich an der Nase hat herumführen lassen. Denn die AfD spielt seit langem schon ein doppeltes Spiel – und das sehr erfolgreich, wie Umfragen und Wahlergebnisse zeigen. Musk, wiewohl ein gewiefter Unternehmer, hat das nicht durchschaut, nur deshalb hält der die AfD für Deutschlands einzige Rettung.
Wer wissen will, wes Geistes Kind die AfD ist, der schaue auf den Landesverband Thüringen und dessen Chef Björn Höcke, denn die AfD, das ist Höcke, Menschen mit xenophober, nationalistischer, autoritärer, antiwestlicher und antiliberaler Gesinnung wie ein Magnet anzieht und selbst immer wieder durch einen Doppelsprech aufgefallen ist, der vordergründig harmlos wirkt, bei seinen Anhängern aber anders ankommen dürfte, nämlich als Bestätigung ihrer nationalistischen, den Holocaust verharmlosenden und autoritären Gesinnung.
Es ist der unauflösliche Widerspruch aller Populisten von links und von rechts, aber aktuell vor allem von rechts, dass ihre überschiessende Anti-Establishment-Rhetorik eine Eigenlogik aufweist, die letztlich auf eine Verachtung der Demokratie hinausläuft und an dieser, sofern sie sich als einigermassen robust erweist, zerschellen muss.