Kategorie: Geopolitik

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Chinas Macht, Europas Ohnmacht

Chinas Macht gründet auf seiner Wirtschaft, die sich schon seit Jahrzehnten dem Markt verschrieben hat, sodass vom Kommunismus einzig das System aus Überwachen und Strafen geblieben ist. Dass diese süss-bittere Melange aus Freiheit und Autoritarismus vielleicht gar nicht so gut funktioniert wie die einen hoffen und die anderen befürchten, legt jedenfalls die Tatsache nahe, dass das chinesische BIP zum Teil wenig solide ist und die Wirtschaft stärker erscheinen lässt, als sie ist.

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Amerika, das schwächelnde Rückgrat des Westens

Demokratie ist eine feine Sache. Für den amerikanischen Präsidenten Donald Trump gilt das aber wohl nur für die medienwirksame Rhetorik gegenüber autoritären Staaten, denen gegenüber er demokratische Werte zu verfechten vorgibt: China, Iran, Belarus. Er verkörpert demokratische Werte nur dort, wo es darum geht, lokale Demokratiebewegungen zu unterstützen.

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“Nichts ist vergleichbar mit dem Iran”

Heute ist der internationale Tag der Pressefreiheit und heute ist der Tag, an dem die Iran-Korrespondentin der ARD, Natalie Amiri, verkündet, nicht länger aus dem Land zu berichten. Der Grund ist eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, wo man befürchtet, Amiri könnte, wie andere deutsche Staatsangehörige auch, als politische Geisel genommen werden.

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Trumps Strategie

Trump habe keine Strategie für den Iran, liest man dieser Tage immer wieder. Die Tötung Soleimanis sei ein blosser Racheakt, ein Muskelspiel, Trump führe sich auf wie in Halbstarker. Das ist zu einfach. Trump ist immerhin so geschickt, nicht mehr von “regime change” zu sprechen, sondern davon, dass Iran sich wie ein normales Land verhalten solle: Das ist eine klare Ansage.

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Das kommende chinesische Zeitalter – 中国时代

Plastiktüten! CO2! Schere zwischen Arm und Reich! Sozialismus! Enteignung! Umverteilung! Egal, welchen Fernsehsender man einschaltet, welche Zeitung man in die Hand nimmt, dauernd werden einem diese Themen um die Ohren gehauen. Von einem allgemeinen Kulturpessimismus zu reden, wäre zwar übertrieben, aber ein Wohlstandsüberdruss hat sich allenthalben breitgemacht.

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Warum der amerikanische Abzug aus Syrien wahrscheinlich der richtige Schritt ist

Man muss kein Pazifist, kein Schwärmer sein, der glaubt, dass der Westen auch ohne Waffenarsenal und nur durch diplomatisches Geschick Frieden zu bringen imstande sei, um die amerikanische Präsenz in Syrien für fragwürdig zu halten. Denn es gilt mit dem Militärhistoriker Andrew Bacevich zu fragen, welches konkrete Ziel die amerikanische Militärpräsenz in Syrien eigentlich verfolgt.

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Kulturkampf in der Türkei

Als Mehmet II. 1453 Konstantinopel, das heutige Istanbul, eroberte, machte er den Weg frei für ein weiteres osmanisches Vordringen in Europa. Als Integrationsfigur taugt er also nicht unbedingt, was auch Ministerpäsident Erdoğan weiss, der nach dem in seinem Sinne abgelaufenen Referendum als erstes das Grab Mehmets II, des „Eroberers“ (Fatih), besuchte.

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Lektion aus Tiflis

"Frozen tundra mountains sunset"/ CC0 1.0

Der amerikanische Journalist Michael J. Totten hat vor längerem Beobachtungen in der Ukraine gemacht, die sich im Rückblick als erhellend für die Gegenwart herausstellen. “Where the West Ends” lautet der Titel von Tottens 2012 erschienenem Buch, das von den Ereignissen auf der Krim noch nichts wissen konnte. Totten berichtet darin von seiner Begegnung mit dem ungarischen Politiker Mátyás Eörsi in der georgischen Hauptstadt Tiflis.

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Sympathien für ein autoritäres System

Woher kommt eigentlich das Verständnis, das so viele in Deutschland für Putins autoritäres Russland aufbringen? Dass die Krim einmal zu Russland gehört und Chruschtschow sie 1954 auf eine Weise an die Ukraine abgetreten hat, die nicht ganz völkerrechtskonform war, ist irrelevant. Nach dem Niedergang des Sowjetsystems hat Russland die Ukraine in ihren Grenzen spätestens 2001 vollständig anerkannt und sich darauf eingelassen, für die Stationierung der eigenen Schwarzmeerflotte einen Pachtzins zu bezahlen.

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Wo sich Libanons Chavisten treffen

Von Jonathan Kriener

Dass im Libanon Mein Kampf und Die Protokolle der Weisen von Zion in fast jedem kleineren Buchladen zu kaufen sind, dass in vielen Stadt- und Landesteilen Porträts von Khomeini und Khamenei oder Slogans wie „Die Waffe ist der Schmuck des Mannes“, „Die Waffen sind unser aller Entscheidung“ und „Israel ist ein Krebsgeschwür“ auf zahlreichen grossen Plakaten hängen und dass selbst in der als prowestlich verschrieenen Presse antiwestliche und antiisraelische Klischees Legion sind, ist bekannt. Dennoch trifft man hier immer wieder sehr klarsichtige Menschen. Es dauert nur oft lange, bis man so weit miteinander warm geworden ist, dass man über bestimmte Themen sprechen kann.

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