MICHAEL KREUTZDie Terrororganisation ISIS hat ein fünfzehnseitiges Traktat „Warum der islamische Staat?“ herausgebracht, der sich nicht an den Westen, sondern an die Muslime richtet. Darin wird der Praxis vieler Salafisten im Westen, die Glaubensfreiheit zur Mission zu nutzen, eine Absage erteilt, habe doch der Prophet selbst zuerst eine islamische Herrschaft errichtet und danach Mission betrieben.
Im Irak kämpfen die USA gegen zwei Feinde: den Islamismus. Und den Islamismus. Der eine ist sunnitischer, der andere schiitischer Prägung. Letzterer hat seine Zentrale in Teheran, während der Islamismus sunnitischer Prägung in mehrere, sich zum Teil bekämpfende Gruppierungen zerfallen ist. Keine leichte Situation für den Westen – Ordnung und Stabilität werden im Irak (von Syrien ganz zu schweigen) noch lange auf sich warten lassen.
Dass die USA heute wieder Ramadi bombardieren, ist auch deshalb so bemerkenswert, weil vor etwa zehn Jahren von dort aus der Kampf gegen al-Qaida begonnen hatte. Bis zur Vertreibung der Terrororganisation im März 2007 galt die Stadt als Zentrum dschihadistischer Gewalt. Dass Ramadi ein zweites Mal an die Dschihadisten, dieses Mal vom ISIS, fallen konnte, musste also hohe Symbolwirkung haben. Das hätte nie passieren dürfen.
Was die gegenwärtigen Verhandlungen mit dem Iran betrifft, so darf ruhig darauf hingewiesen werden, dass sie in ihrer grundlegenden Form noch von der alten Bush-Regierung konzipiert worden waren. Wie George W. Bush in seinen Memoiren schreibt, hatte er sich seinerzeit zu entscheiden: Direkte Verhandlungen; eine multilaterale Diplomatie mit Zuckerbrot und Peitsche; oder ein Militärschlag waren die Optionen.
Gerade eben hat sich der amerikanische Präsident Obama an die Öffentlichkeit gewandt. Anlass war die Eckpunktevereinbarung mit dem Iran im Rahmen der Atomverhandlungen in Lausanne. Obama bezeichnete die Vereinbarung, die im Detail noch ausgearbeitet werden muss, mehrmals als «robust» und «verfizierbar». Der Iran sei in Vorleistung gegangen und habe alle von den Verhandlungspartnern geforderten Massnahmen verfüllt.
Als die Amerikaner diverse nahöstliche Potentaten unterstützten, waren nicht wenige im Westen der Meinung, dass es kaum Demokratie im Osten geben werde, solange die Amerikaner an jenen Potentaten festhielten. Seitdem eine amerikanisch geführte Koalition das irakische Baath-Regime gestürzt hat, heisst es, dass Amerika nun ein beispielloses Chaos im Land zu verantworten habe.
Nicht die Terrortruppe ISIS, sondern eine Miliz namens “Nationaler, Panarabischer und Islamischer Widerstand” soll massgeblich die Eroberung Mossuls zu verantworten haben, sagt Weltenbummler Jürgen Todenhöfer. Diese Miliz sei von den USA jahrelang totgeschwiegen worden, weil – nun ja. Todenhöfer sieht in der militanten Gruppe unter der Führung von Izzat ad-Duri “keine Nachfolge-Organisation” von Saddam Husseins Baath-Partei, vielmehr wolle sie eine säkulare Demokratie.
Spähaffäre und kein Ende: Politik und Medien scheinen zur Zeit kein grösseres Problem mehr zu kennen (nachdem dem medial aufgeblasenen Skandälchen um den Limburger Bischof die Luft ausgegangen ist). Dabei ist fraglich, ob die ganze Empörung um die NSA irgendetwas bringt, wenn sie nicht ohnehin gar kontraproduktiv ist.
Von Muhammad H.
Chemiewaffen bedeuten eine rote Linie! Was also heisst das? Es heisst: eine rote Linie. Mittlerweile gibt es erhebliche Veränderungen auf der politischen Bühne, die darauf hindeuten, dass bald etwas geschehen wird.
Mit einiger Verspätung habe ich Niall Fergusons Empire gelesen und manches denkenswerte darin gefunden. So war die englische Besiedelung Irlands nach Ferguson nicht die Ursache für den späteren, bis heute andauernden Konflikt, sondern als dessen Lösung gedacht. Hintergrund war die Furcht Englands, das katholische Spanien könnte über Irland auf Britannien zugreifen.