Wie vor einiger Zeit bekannt wurde, hat Wirtschaftsminister Robert Habeck in seinem Haus eine Personalpolitik zu verantworten, die den Verdacht der Vetternwirtschaft auf sich zieht und von den Medien mittlerweile als “Trauzeugen-Affäre” bezeichnet wird, seitdem Habecks Staatssekretär Patrick Graichen seinen Trauzeugen für den Chefposten der Deutschen Energie-Agentur vorschlug, während sein Schwager Michael Kellner kurz zuvor ebenfalls Staatssekretär im selben Hause geworden war.
Schlagwort: Demokratie
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Die Vernichtung der europäischen Juden
Der Journalist Kazimierz Sakowicz notierte als Augenzeuge des Massenmordes an den litauischen Juden in Ponary bei Wilna im August 1941: „Für die Deutschen bedeuten 300 Juden 300 Feinde der Menschheit, für die Litauer sind es 300 Paar Schuhe, 300 Hosen usw.‟ Die Vernichtung der europäischen Juden als “Feinde der Menschheit” wurde zu einem einzigartigen Verbrechen, weltweit unter dem Begriff “Holocaust” bekannt.
Im Mai 2012, also vor etwas mehr als zehn Jahren, fuhr Helmut Schmidt, Altkanzler der Bundesrepublik, nach Singapur, um sich mit Lee Kuan Yew zu treffen, den Mann, der das kleine südasiatische Land zu der bedeutenden Wirtschaftsmacht geformt hatte, die es heute ist. Das Treffen war informell und man unterhielt sich über Weltpolitik.
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Etwas ist anders
Alle paar Jahre kommt es in Iran zu landesweiten Massenprotesten. Sie entzünden sich meist an einem Fehlverhalten des Staates und richten sich schliesslich gegen das islamische System als ganzes. Wenn die Lautsprecher, Propagandisten, Schönredner, Versteher und Lobbyisten des iranischen Regimes zu den aktuellen Ausschreitungen entweder schweigen oder das Lager wechseln, dann hat sich etwas geändert.
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Entkernter Liberalismus
Von überall her dröhnt es einem entgegen: Ein neuer Liberalismus, ein neuer Freiheitsbegriff müsse her – und fast immer läuft dieser Schlachtruf auf die Forderung hinaus, die Freiheit des einzelnen ganz grundsätzlich zu beschneiden. “Verzicht” lautet der ideologische Kern dieser Forderung, der auf nicht näher definierte Weise von der Politik orchestriert werden soll.
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Weissagung
Der politische Diskurs in Deutschland hat Schlagseite.
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Wilhelm Bleek: Vormärz
Die Idee einer Überwindung der europäischen Nationalstaaten zugunsten “einer immer engeren Union der Völker Europas” ist vor allem in Deutschland ausgesprochen populär. Der Nationalstaat wird vielfach als Relikt gesehen, Nationalstaat und europäische Friedensordnung scheinen für viele nur schwer zusammenzugehen. Da kommt das Buch des Politikwissenschaftlers Wilhelm Bleek gerade zur rechten Zeit.
Annalena Baerbock hat gewiss eine Neigung, sich um Kopf und Kragen zu reden. Sie produziert Unsinn am laufenden Band und macht sich in Talkshows mit Äusserungen von sich reden wie: “Wir müssen nicht nur auf die Grundschauen schulen” oder “Start-Ups haben Innovation erwickelt”. Aber was soll das, Annalena Baerbock auf Teufel komm raus Plagiate nachweisen zu wollen?
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Ein Riss geht durch die offene Gesellschaft
Die Attacken auf die offene Gesellschaft nehmen zu. Wie die “Berliner Zeitung” berichtet, fordert ein Beitrag in “InternAA”, dem internen Mitarbeitermagazin des Auswärtigen Amtes, einen von oben forcierten Zuwachs an ethnischer Diversität.
Eine Partei hat grosse Pläne.