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Terrorismus

Ein starkes Zeichen – Danke!

Heute hat der Zentralrat der Muslime mit einer Mahnwache am Brandenburger Tor ein starken Zeichen gegen die mörderische Ideologie der Attentäter von Paris gesetzt und unmissverständlich die Werte von Meinungsfreiheit und Pluralismus verteidigt.

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Islam

Signale aus der Grauzone

Während meiner Studienzeit hatte ich einen Kommilitonen, mit dem ich mich gut verstand und der eigentlich ganz anders heisst, hier aber Tayfun genannt werden soll. Tayfun war ein netter Kerl, damals, Ende der Neunziger. Weil er in seinem Wohnheim keinen Fernseher hatte, kam er häufiger zu mir, um die Nachrichten zu schauen.

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Demokratie

Das Sandmännchen als Gesetzgeber

Mit dem neuen Jahr tritt u.a. das Gesetz über den Mindestlohn in Kraft (MiLoG), der eine neue Ära staatlicher Kontrolle einleitet, wie sein Kritiker Roland Tichy, ehemaliger Chefredakteur der «Wirtschaftswoche», fürchtet. Wenn das stimmt, dann ist dies nur ein weiterer Beleg dafür, dass grosse Koalitionen der parlamentarischen Demokratie nicht wohl bekommen.

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Antisemitismus

Antirassisten gegen Israel

Warum laden Abgeordnete der Linkspartei zwei Aktivisten-Journalisten aus Übersee ein, um über die “Krise in Israel-Palästina” zu informieren? Dass die beiden Eingeladenen dafür bekannt sind, Israel über alle Massen zu schmähen, kann nicht der Grund sein, denn Aktivisten wie Blumenthal und Sheen gibt es in Deutschland massenhaft.

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Islam

Religionskritik und Abwehrreflexe

Ziemlich daneben liegt ein nicht ganz unbedeutender CDU-Bundestagsabgeordneter mit einer Stellungnahme, in der es einmal mehr um den Islam geht. Ruprecht Polenz heisst der Mann und auf den Umstand, dass er einmal mit dem grossen Tariq Ramadan das Podium teilen durfte, ist er offenbar noch heute so stolz, dass eine Aufnahme von der Veranstaltung seine Facebook-Seite schmückt.

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Demokratie

Keine Glanzleistung

Dass Innenminister de Maizière die Beobachtung von Linke-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz hat einstellen lassen, ist ein Unding, solange es in der Partei noch ganz offiziell eine “Kommunistische Plattform” gibt. Die Linkspartei hat bis heute nicht begriffen, dass die Bundesrepublik ein bürgerliches Projekt ist, das sich mit kollektivistischen Vorstellungen gar nicht verträgt.

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Deutschland

Schwarz. Rot. Gold.

DDeutschland ist Fussball-Weltmeister, die Deutschen jubeln, und wieder stellt sich die Frage nach der Bewertung von soviel Schwarz-Rot-Gold auf den Strassen. Tobt da etwa die neue deutsche Volksgemeinschaft?Tobt da etwa die neue deutsche Volksgemeinschaft? Persönlich stehe ich dieser ganzen Fahnenschwenkerei reserviert gegenüber, halte es eher mit dem argentinischen Individualismus eines Jorge Luis Borges, womit wir das Thema eigentlich abhaken könnten.

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Antisemitismus

Fatales Signal

Man kann nicht glauben, was sich gestern in Frankfurt abgespielt hat. Darauf muss man erst einmal kommen: Die Polizei gibt Anti-Israel-Hetzern Zugang zum Lautsprecherwagen, damit die ihre Parolen lautstark verbreiten können. Möglich wurde das, weil die angemeldete “Free Palestine”-Kundgebung sehr viel mehr Unterstützer als die fünfzig, mit denen die Organisatoren angeblich gerechnet hatten, auf sich zog.

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Kultur

Geschichtswäsche

Generation War” heisst die englischsprachige Fassung des deutschen Fernseh-Dreiteilers “Unsere Mütter, unsere Väter”– und die Kritiker im Vereinigten Königreich waren gar nicht amüsiert. Das wiederum gefällt der London-Korrespondentin der FAZ gar nicht, wie sie in einem etwas launisch geschriebenen Artikel zum Besten gibt.

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Geopolitik

Sympathien für ein autoritäres System

Woher kommt eigentlich das Verständnis, das so viele in Deutschland für Putins autoritäres Russland aufbringen? Dass die Krim einmal zu Russland gehört und Chruschtschow sie 1954 auf eine Weise an die Ukraine abgetreten hat, die nicht ganz völkerrechtskonform war, ist irrelevant. Nach dem Niedergang des Sowjetsystems hat Russland die Ukraine in ihren Grenzen spätestens 2001 vollständig anerkannt und sich darauf eingelassen, für die Stationierung der eigenen Schwarzmeerflotte einen Pachtzins zu bezahlen.

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