Obgleich das islamistische Regime in Iran von Israel besessen ist, dürfte es nicht oft vorkommen, dass die Teheraner Kayhan, Sprachrohr der Hardliner, einen ehemaligen Chef des Mossad auf ihrer Titelseite zitiert: „Es besteht keine Notwendigkeit für den Iran, Israel zu Fall zu bringen, wir tun es selbst!“
Schlagwort: Russland
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Was Bennett wirklich sagte
Die prorussische Propaganda flutet die sozialen Medien. Irgendetwas bleibt immer hängen, die blosse Masse der Falschbehauptungen, Verzerrungen und Fabrikationen sorgt immer wieder für Dammbrüche in der Medienwelt. Aktuell macht ein Video die Runde, in dem der vormalige israelische Ministerpräsident Naftali Bennett über seine Mittlerrolle im Ukrainekrieg spricht. Sahra Wagenknecht von der Linkspartei verzerrt dessen Aussagen, um Stimmung gegen die NATO zu machen.
Es ist gut, dass die Ukraine in Deutschland breite Unterstützung geniesst. Lediglich eine Minderheit am äusseren rechten und linken Rand der Gesellschaft betreibt eine Umkehr von Tätern und Opfern und möchte die Ukraine ihrem Angreifer ausliefern. Aber diese Minderheit könnte wachsen.
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Wird Deutschland zur Kriegspartei?
Manch einen treibt hierzulande die Sorge um, dass Deutschland mit der Lieferung von Leopard-Panzern und vielleicht bald Flugzeugen an die Ukraine zur Kriegspartei werden und damit in die Schusslinie von Russlands Militär geraten könnte. Doch das wird kaum passieren. Das ist keine Frage des Völkerrechts. Es ist auch keine der Psychologie oder der Geopolitik.
Der Bundestag hat den “Holodomor”, die von Stalin zu verantwortende Hungersnot, der zwischen 1932 und ’33 Millionen Ukrainer zum Opfer fielen, als Genozid anerkannt. In Israel dagegen ist ein Versuch, den 6. Dezember zur Erinnerung an den Holodomor zu widmen, vor einigen Jahren gescheitert. Die Gründe dafür sollte man auch hierzulande zur Kenntnis nehmen.
Der ukrainische Präsident Selenskij schliesst Verhandlungen mit Russland unter der gegenwärtigen Führung per Dekret aus. Der Kreml wiederum lässt verlautbaren, man sei für Verhandlungen bereit, wenn der ukrainische Präsident es sei – der jetzige oder eben der künftige. Hält Selenskij also den Schwarzen Peter in Händen?
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Etwas ist anders
Alle paar Jahre kommt es in Iran zu landesweiten Massenprotesten. Sie entzünden sich meist an einem Fehlverhalten des Staates und richten sich schliesslich gegen das islamische System als ganzes. Wenn die Lautsprecher, Propagandisten, Schönredner, Versteher und Lobbyisten des iranischen Regimes zu den aktuellen Ausschreitungen entweder schweigen oder das Lager wechseln, dann hat sich etwas geändert.
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Inszenierung einer Grossmacht
Russland sei jetzt nur noch eine Regionalmacht, sagte der damalige US-Präsident Barack Obama 2014 und war dafür vielfach im Westen gescholten worden, habe er Russland damit doch nur unnötig gedemütigt. Doch er hatte recht. Russland ist eine Regionalmacht, die sich als Grossmacht inszeniert. Medial funktioniert das sehr gut, ökonomisch und militärisch weniger.
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Die Ukraine muss gar nicht gewinnen
Gegner der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine bringen immer wieder das Argument vor, das Land könne den Krieg niemals gewinnen, Russlands Armee sei dafür viel zu stark und verfüge zudem sie über Atomwaffen. Doch dieses Argument könnte falscher kaum sein. Denn gewinnen muss die Ukraine den Krieg gar nicht.
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Kreml schliesst Verhandlungen aus
Sind Verhandlungen mit Russland der Schlüssel zur Beendigung des Krieges? Zwar hat Kreml-Sprecher Peskow dieser Tage erklärt, dass der Kreml zu Verhandlungen mit der Ukraine bereit sei – doch nur, um im nächsten Satz die Erklärung in ihr Gegenteil zu verkehren.