MICHAEL KREUTZEin “Zentrum Liberale Moderne” hat sich des antiliberalen Denkens angenommen, das unsere Demokratie bedroht, wie es einst die Weimarer Republik bedrohte. Ein löbliches Unterfangen, möchte man meinen, bis man sich das Projekt “Gegneranalyse” angeschaut hat. Dort nämlich werden ausschliesslich Vordenker des Antiliberalismus von rechts aufgeführt.
Das Desaster mit den Impfdosen hat einmal mehr gezeigt, dass zentralplanerische Lösungen meist verheerende Folgen zeitigen. Darauf hat der Ökonom Hans-Werner Sinn hingewiesen. Hätte man die Impfstoff-Beschaffung nicht an die EU delegiert, sondern selbst in die Hand genommen, wären zwar zunächst die Preise kräftig gestiegen, damit aber den Herstellern der Impfstoffe das nötige Kleingeld an die Hand gegeben, die Kapazitäten für die Impfstoff-Produktion auszubauen.
Will man wissen, wie hoch der Anteil derer an der deutschen Bevölkerung ist, die rechtsradikalen und rechtsextremen Ideen zuneigen, dann fragen Sozialforscher die Menschen nicht nach ihrer Selbsteinschätzung, denn rechtsradikal oder rechtsextrem will niemand sein, ebensowenig wie ein Antisemit. Also legt man ihnen einen Fragenkatalog mit entsprechenden Sätzen vor und fragt sie, in welchem Masse sie diesen zustimmen oder sie ablehnen.
In den Medien kommen seit längerem schon und augenscheinlich immer öfter Personen zu Wort, die dieser Gesellschaft attestieren, nicht nur ein Problem mit dem Rassismus zu haben, sondern strukturell und institutionell rassistisch zu sein, also im Umgang mit Minderheiten irgendwo zwischen dem Südafrika der Apartheid und der Islamischen Republik Iran zu stehen. Diejenigen, die eine solche Radikalkritik vornehmen, treten gerne als Opfer dieses vermeintlich strukturellen und institutionellen Rassismus auf, ohne dass klar wird, warum das so sein soll.
Wenn eine Kunsthochschule ein Projekt namens “School for Unlearning Zionism” ins Leben ruft, dann ist der erste Gedanke, es müsse sich dabei um etwas handeln, dass vielleicht nicht das ist, was es zu sein vorgibt: Satire. Was so eine Kunsthochschule macht, hat doch alles einen doppelten Boden, ist niemals platt politisch, schlimmstenfalls nur ein simpler PR-Gag, um Aufmerksamkeit zu generieren.
Ist zum Thema Corona schon alles gesagt? Ich bin kein Virologe/ Epidemiologe/ Infektiologe und halte mich daher mit starken Thesen zum Thema Corona zurück. In vielen Dingen bin ich nicht mehr als ein Suchender, der bemüht ist, sich ein Urteil zu bilden, und der sich zuweilen gezwungen sieht, im Lichte neuer Fakten seine Position zu modifizieren. Ansonsten bin ich des Themas Corona, wie so viele wahrscheinlich, schon längst überdrüssig. Aber da ist noch eine Sache, die ich loswerden will.
Joe Biden ist frisch gewählter Präsident der USA und schon lassen manche Journalisten jede professionelle Distanz vermissen.
Während der “Spiegel” auf seinem aktuellen Titel schon deutlich macht, welche Rolle die Redaktion für ihn vorsieht, bezeichnet ein ehemaliger Redakteur des Hamburger Blattes die Trump-Wähler pauschal als “Rassisten, Sexisten, Menschenverachter beziehungsweise Leute, die Rassismus, Sexismus, Menschenverachtung den Weg ebnen, in Ordnung oder egal finden oder zumindest in Kauf nehmen.”
Werden die Medien dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden genauso auf die Finger schauen, wie es sie bei Trump getan haben?
Donald Trump hat die amerikanische Präsidentschaftswahl verloren. Das ist insofern gut, als Trump kein Freund supranationaler Organisationen war und die bestehende internationale Ordnung beschädigte. Sein Nachfolger, der künftige 46. amerikanische Präsident, Joe Biden, wird das ändern. Aber Trump hatte auch seine Verdienste.
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft. Aber die Deutschen in ihrer Gesamtheit waren keine Opfer. Opfer waren sie bloss im Einzelfalle, nämlich dort, wo sie individuell den Nationalsozialisten Widerstand geleistet haben. „Das Hakenkreuz ist in die deutsche Masse (…) hineingeprägt worden (…) wie in einen formlos-nachgiebigen, breiigen Teig“ erinnert sich der Historiker Sebastian Haffner. Die meisten haben mitgemacht oder weggesehen.
Die Berufung auf Preussen nicht per se anstössig und ebensowenig, wenn Hans-Thomas Tillschneider, einer der wichtigsten Vertreter des «Flügels», diesen als «die Preussen in der AfD» definiert. Jetzt aber hat der Verfassungsschutz den «Flügel» zum Beobachtungsfall gemacht und damit als rechtsextreme Bewegung stigmatisiert. Zu recht?