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Extremismus

Vom Rechtsstaat zu Rechtszonen

Eigentlich treten Linke dafür ein, dass die reichen Länder sich nicht abschotten, dass keine Festung Europa entsteht und Afrika nicht am Katzentisch sitzt, wenn die reichen Länder über die Rahmenbedingungen ihres Wohlstandes konferieren. Andererseits treten Linke dafür ein, dass die reichen Länder keine Arbeitsplätze in ärmere Länder exportieren, dass Europa möglichst nicht beim Billigheimer in Afrika oder Asien produzieren solle, lieber Protektionismus betreiben und heisige Arbeitsplätze sichern möge.

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Syrien

Trumps doppelter Coup

Trump bleibt unberechenbar. Obwohl wir hier nicht unbedingt pro Trump sind, muss man sagen: Hut ab vor seinem jüngsten Doppel-Coup. Mehrmals schon hatte ich den Eindruck, Trump oder seine Berater könnten Bacevich gelesen haben. Jedenfalls scheint der Mann militärischen Operationen abhold, die nur irgendwie darauf abzielen, amerikanisches Engagement im Nahen Osten zu zeigen.

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Rezension

Das lange Scheitern des Westens im Nahen Osten

Dass das westliche Eingreifen in islamischen Ländern ein generelles Debakel ist, lässt sich kaum noch bestreiten. Weder der Sturz von Diktatoren noch der Krieg gegen den Terror haben rechtsstaatliche Strukturen begünstigt oder Feindseligkeiten gegenüber dem Westen gedämpft. Viele sagen, dass das ernsthaft auch nicht zu erwarten gewesen sei.

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Türkei

Mit wem will Erdoğan sich noch anlegen?

Die gegenwärtigen Spannungen zwischen der Türkei und einigen europäischen Ländern sind alarmierend, denn noch ist die Türkei unser Verbündeter und es sollte im Interesse Europas und des Westens liegen, sie nicht zu einem weiteren gescheiterten Staat in der Region werden zu lassen. Klar ist aber auch etwas anderes.

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Naher Osten

Ajatollah Movahedi-Kermani: Wir werden Israel vernichten

Eigentlich ist es nichts neues, wenn ein Ajatollah wie Mohammad Ali Movahedi-Kermani in seiner Freitagspredigt öffentlich die Vernichtung Israels herbeisehnt. Bemerkenswert ist das ganze aber insofern, als hierzulande noch immer viele glauben, das Regime sei seit dem Amtsantritt Rouhanis moderater geworden und das Atomabkommen (JCPOA) habe zu dieser Entwicklung beigetragen, indem es den Spielraum für solche Kräfte befördert habe, die den Iran zu einem konstruktiven Akteur im Nahen Osten machen wollen. Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein.

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Sicherheit

Hillary, das Uran und der dumme Plastikknopf

Alle sind gegen ihn. Nur das smarte Volk da draussen weiss, wie er wirklich ist. Trump hat ein Problem, nämlich mit der Welt ausserhalb seines Trump-Imperiums. Die Welt hat aber auch ein Problem. Nämlich mit Trump. Der gab in seiner gestrigen Pressekonferenz wahre Perlen politischer Rhetorik von sich: We had Hillary Clinton give Russia twenty percent […]

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Naher Osten

Dschihadistenträume

Dem IS gehen die Selbstmordattentäter aus. Anders lässt sich nicht interpretieren, was jüngst in der nordsyrischen Stadt Manbidsch gefundene Dokumente aus den Beständen der Terrororganisation preisgegeben haben, wovon der in Dubai ansässige Fernsehsender Al Aan berichtet.

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Terrorismus

Nach dem Massaker von Berlin

Soweit bekannt, hat der mutmassliche Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zwölf Menschen das Leben gekostet. Unverständlich ist, warum es so weit kommen konnte. Unabhängig davon, ob der LKW vorsätzlich in die Menge auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gelenkt wurde oder nicht – die Polizei schliesst einen Unfall mittlerweile aus –, muss man fragen, warum Deutschland nicht die Sicherheitsvorkehrungen getroffen hat, wie dies andere Länder als Reaktion auf den Terroranschlag in Nizza getan haben.

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Naher Osten

Dschihadisten mit dem Rücken zur Wand

Vor einigen Tagen sind neue Ausgaben zweier dschihadistischer Propagandazeitschriften erschienen: Dieselbe Menschenverachtung im Hochglanz-Look, dieselbe selbstgerechte Frömmigkeit, dieselbe Endzeit-Rhetorik. Doch etwas ist anders.

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Sicherheit

Lügen zu Pflugscharen

Es ist schon bemerkenswert, wie gering das deutsche Echo auf die PR-Strategie der Regierung Obama ist, die amerikanische und die Weltöffentlichkeit für das Atomabkommen mit den USA zu begeistern – bemerkenswert auch deshalb, weil eine ähnliche Vorgehensweise durch konservative Vorgängerregierungen hierzulande für massive Entrüstung gesorgt hat. Aber da ging es noch um Bush.

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